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Jetzt NABU-Mitglied werden!Planungsbeschleunigung im Verkehrssektor
NABU-Vorschläge für bessere Verfahren in Verkehrsprojekten
Straßenbahn-Baustelle - Foto: Helge May
20. April 2021 - Der NABU hat heute konkrete Verbesserungsvorschläge für Planungs- und Genehmigungsverfahren für Verkehrsinfrastrukturprojekte veröffentlicht. Dazu gehören unter anderem die Einrichtung einer „Kompetenzstelle Bessere Planung“, die gemeinsame Gutachterauswahl und eine frühzeitige Beteiligung. Der NABU möchte so die seit Jahren schwelenden Konflikte rund um die Planungsbeschleunigung versachlichen und in eine konstruktive Richtung wenden. Das trägt auch den Anforderungen an den Infrastrukturumbau im Zuge der Mobilitätswende Rechnung.
„Niemand hat Interesse an langwierigen Genehmigungsverfahren, aber an optimierten! Verbesserte Planungsverfahren sind dabei der Schlüssel, um notwendige Infrastrukturprojekte zügig, rechtssicher und umweltverträglich realisieren zu können. Projektträger und Behörden müssen noch mehr verstehen, dass sich die frühzeitige und umfassende Einbindung von Umweltverbänden und Bevölkerung verbessernd und beschleunigend auf Planungsprozesse auswirkt. Es geht um eine neue Qualität von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich, für den nun politisch der Rahmen gesetzt werden muss. Sorgfalt und Personal, die in bessere Planungen und Verfahren investiert werden, zahlen sich sofort aus.“
NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger
Naturschutz in Verfahren einbeziehen
In der laufenden Legislaturperiode hat die Bundesregierung mehrere Versuche unternommen, die schnellere Umsetzung von Infrastrukturvorhaben durch Einschnitte bei den Beteiligungs- und Klagerechten von Bürgerinnen und Bürgern sowie Umweltverbänden zu erreichen, kritisiert der NABU.
Dass hierbei mit dem Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz auch rechtlich Neuland betreten wird, dürfte laut Experten zwangsläufig auf eine gerichtliche Klärung hinauslaufen und damit zu erheblichen Verzögerungen der betroffenen Projekte führen. Im Ergebnis wären solche Vorstöße damit kontraproduktiv, weshalb der NABU nun zielführendere Maßnahmen vorschlägt.
Bundesverkehrswegeplan auf dem Prüfstand
Derzeit sind die bestehende Verkehrsinfrastruktur, die Verkehrsplanung und der Bundesverkehrswegeplan primär auf das Auto ausgerichtet und damit unzeitgemäß. Klima- und Artenschutz sowie die drastische Reduzierung des Flächenverbrauchs erfordern eine Mobilitätswende mit erheblicher Verlagerung auf umweltfreundliche Verkehrsträger. Entsprechend muss auch die Infrastruktur auf die wachsende Bedeutung von Bahn-, Rad- und Fußverkehr ausgelegt sein. Der aktuelle Bundesverkehrswegeplan trägt dem in keiner Weise Rechnung. Daher muss dieser und insbesondere darin vorgesehenen Projekte des Bundesfernstraßenbaus dringend auf den Prüfstand. Der NABU fordert: Bevor hier weiter Tatsachen geschaffen werden, muss ein Autobahnmoratorium verhängt werden, um so Zeit für die Planung des Verkehrswegenetzes von morgen zu gewinnen. Die A26 Ost, die feste Fehmarnbeltquerung, die Y-Trasse und etliche andere Projekte mehr sprechen dafür, die gegenwärtigen Planungspraxis zu verbessern.
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Wir haben ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Sozial- und Umweltverbänden sowie der Evangelischen Kirche ins Leben gerufen. Gemeinsam wollen wir aufzeigen, wie eine ökologische und sozial gerechte Mobilitätswende gelingen kann. Mehr →
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Eine vom NABU beauftragte Studie zeigt auf, wie klimaschädlich und sozial unausgewogen die aktuellen Instrumente der Verkehrspolitik sind. Zurzeit profitieren davon vor allem Besserverdienende, während einkommensschwache Haushalte leer ausgehen. Mehr →
Umstieg auf Elektro lohnt sich für Taxi & Co.
Der wachsende Markt an Taxis und Carsharingdiensten führt besonders in Städten zu einer Zunahme an Autofahrten - und somit auch zu erhöhten Emissionen. Der Umstieg auf Elektroantrieb würde nicht nur Klima und Luft zugutekommen, die Anbieter würden zudem erheblich an Kosten sparen, so eine aktuelle Studie. Mehr →