Aus Fehlern bei Stuttgart 21 lernen

Prüfungsausschuss macht Kostenexplosion bei Fehmarnbelt deutlich

01. Oktober 2010 - Der Rechnungsprüfungs- ausschuss des Deutschen Bundestages machte heute eine Kostenexplosion bei der geplanten Fehmarnbeltquerung deutlich. Der Ausschuss hat das Bundesverkehrsministerium aufgefordert, zusätzliche Risiken von Europas größtem Infrastrukturprojekt zu bewerten. Allein die Anbindung ans Hinterland führt nach Schätzungen des NABU zu zusätzlichen Kosten von über 500 Millionen Euro. Diese Kosten sind bislang noch in keiner Kalkulation zum deutsch-dänischen Bauprojekt enthalten.

Ferner nimmt der Prüfungsausschuss nachträglich den vernichtenden Bericht des Bundesrechnungshofes vom 30. April 2009 „zustimmend zur Kenntnis“. Damit wird anerkannt, dass der Bundestag angesichts desolater Planung und zu hoher Projektkosten dem Staatsvertrag eigentlich nie hätte zustimmen dürfen. Hinsichtlich der geforderten Zusatzplanung ist der Hinweis auf zusätzliche Kosten nach Ansicht des NABU zwar richtig, diese hätten von verantwortlichen Politikern aber bereits vor der Bundestagsentscheidung im Juni 2009 ermittelt werden müssen.

NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller: „Wenn Deutschland jetzt nur wegen des bestehenden Staatsvertrages mit Dänemark für die Hinterlandanbindung mehrere hundert Millionen Euro mehr auf den Tisch legen muss, ist das der Öffentlichkeit schwer vermittelbar. Es ist an der Zeit, sich vom höchst riskanten Mega-Projekt zu verabschieden und über Artikel 22 des Staatsvertrages zur Fehmarnbeltquerung mit Dänemark den Ausstieg zu verhandeln. Die Politik muss aus Fehlern von Stuttgart 21 lernen.“

Der NABU fordert die Bundesregierung auf, das Riesenbauprojekt zu stoppen. Obwohl Dänemark die Beltquerung bezahlen will, kämen auf den deutschen Steuerzahler Kosten in Höhe von insgesamt fast 2,5 Milliarden Euro zu. Zudem hat Dänemark kürzlich eingeräumt, sich endgültig aus den Planungen zu einem Bohrtunnel als umweltverträglichere Alternative verabschiedet zu haben.

„Ein Bohrtunnel wäre die einzige halbwegs ökologisch verträgliche Variante. Fehmarnbelt hat nun das Zeug zu einem zweiten Stuttgart 21 zu werden: von der Bevölkerung abgelehnt, ökologisch höchst riskant und ökonomisch ohne Sinn und Verstand“, so Malte Siegert, Fehmarnbelt-Experte beim NABU.